finanzblick Nutzungsbedingungen

§ 1 – Allgemeine Bestimmungen

1. Vertragspartner

finanzblick für Ihre mobilen Endgeräte (iOS/Android) und die finanzblick Web App (finanzblick Web) sind Softwareanwendungen der Buhl Data Service GmbH.

Der diesen Nutzungsbedingungen zugrundeliegende Nutzungsvertrag kommt zwischen Ihnen als registriertem Nutzer und uns als Betreiber von finanzblick zustande.

2. Gegenstand der Geschäftsbedingungen

Wir ermöglichen Ihnen den kostenlosen Zugang zu finanzblick und die Nutzung ausschließlich auf der Grundlage dieser Nutzungsbedingungen, welche das Vertragsverhältnis zwischen Ihnen als registriertem Nutzer und uns regeln.
Diese Nutzungsbedingungen gelten für sämtliche Inhalte, Funktionen und sonstige Dienste, die wir Ihnen über finanzblick kostenlos anbieten und zur Verfügung stellen.
Mit Ihrer Anmeldung erkennen Sie Kenntnis und Inhalt dieser Nutzungsbedingungen ausdrücklich an. Abweichende und/oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen unserer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung.

§ 2 – Vertragsschluss

1. Zustimmung zu Nutzungsbedingungen und Datenschutzerklärung

finanzblick können Sie nur nutzen, wenn Sie sich mit Ihrem buhl:Konto anmelden. Die Erstellung eines buhl:Kontos ist kostenlos für Sie und läuft in folgenden Schritten ab:
Zunächst wird Ihnen ein Formular angezeigt, wo Sie Ihre E-Mail-Adresse eintragen und sich ein sicheres Passwort vergeben. Nach Klick auf den Button „buhl:Konto erstellen“ erhalten Sie eine Bestätigungs-E-Mail an die zuvor im Formular eingegebene E-Mail-Adresse. Mit dem in der E-Mail enthaltenen Bestätigungs-Link müssen Sie Ihr buhl:Konto einmalig bestätigen (Double Opt-In-Verfahren). Anschließend können Sie sich mit Ihrem buhl:Konto bei finanzblick anmelden und nach Zustimmung zu den Nutzungsbedingungen und der Datenschutzerklärung dauerhaft nutzen.
Sie haben keinen Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages.

2. Elektronische Kommunikation

Mit Zustimmung zum Nutzungsvertrag erkennen Sie an, dass wir sämtliche für die Vertragsbeziehung relevanten Informationen, Mitteilungen über Dienste oder sonstige Erklärungen an Ihr finanzblick-Postfach und/oder an Ihre E-Mail-Adresse des buhl:Kontos übermitteln dürfen.

3. Pflichten des Nutzers

Sie haben dafür Sorge zu tragen, dass Ihr Passwort vom buhl:Konto nicht Dritten zugängig gemacht wird, insbesondere dürfen Sie dieses nicht weitergeben, schriftlich zusammen mit Ihrer E-Mail-Adresse aufbewahren oder ein Passwort verwenden, das Sie bereits für andere Dienste benutzen.
Zur Vorbeugung von Missbrauch, verpflichten Sie sich zudem, Ihr Passwort in regelmäßigen Abständen zu ändern und Ihnen bekannt gewordene, unbefugte Zugriffe auf Ihre Zugangsdaten zum buhl:Konto uns unverzüglich mitzuteilen.

§ 3 – Leistungsumfang

1. Übersicht über die Finanzen

finanzblick ermöglicht Ihnen eine Übersicht über sämtliche Daten Ihrer unterstützten Bank-, Kreditkarten-, Spar- und sonstiger Konten. Auf diese Weise haben Sie jederzeit Ihre Zahlungsein- und -ausgänge anschaulich zusammengestellt.

2. Online Banking

Mit finanzblick und der darin eingebundenen PBB-API können Sie Ihren gesamten Zahlungsverkehr (Überweisungen, Daueraufträge, Lastschriften, etc.) erledigen. Dabei werden Ihre Daten durch Einsatz moderner Technik hochverschlüsselt und sind für uns nicht einsehbar.

Das Online Banking von finanzblick ist als sog. Zahlungsauslöse- und Kontoinformationsdienst nach dem Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz (ZAG-Lizenz) erlaubnispflichtig, Zur Ermöglichung des Online Bankings bindet finanzblick die PSD2 Buhl Banking API (PBB-API) ein. Zur Nutzung der PBB-API müssen Sie beim erstmaligen Einrichten eines Bankkontaktes, d.h. beim Hinzufügen eines Bankkontos zu finanzblick, einmalig den Nutzungsbedingungen und der Datenschutzerklärung des PBB-API-Betreibers (BUHL-DATA-SERVICE GmbH) sowie der Speicherung der Online-Banking-Zugangsdaten (Online-Banking-Anmeldename bzw. Benutzerkennung/VR-Netkey/Alias), der abgerufenen Kontoinformationen und ggf. der PIN, auf dem Server der PBB-API und der Übermittlung der abgerufenen Kontoinformationen an den finanzblick-Server zustimmen.

3. finanzblick Überweisungsscanner

Bei der Nutzung von finanzblick auf mobilen Endgeräten (sofern diese über eine Kamerafunktion verfügen) lassen sich die Informationen aus vorausgefüllten Überweisungsträgern mit dem Überweisungsscanner zur Vorbereitung einer entsprechenden Online-Überweisung ganz einfach auf Knopfdruck in finanzblick übernehmen. Wenn Sie einen vorausgefüllten Überweisungsträger mit dem Überweisungsscanner erfassen, wird dazu ein Digitalfoto des erfassten Überweisungsträgers an den finanzblick-Server übermittelt und dort automatisiert durch unsere leistungsfähige Texterkennungssoftware analysiert und ausgewertet. Die dabei erhaltenen Informationen (z.B. Überweisungsbetrag, Verwendungszweck, Bankleitzahl und Kontonummer des Empfängers), werden anschließend zurück an Ihr mobiles Endgerät übertragen und dort zur Vorbereitung einer entsprechenden Online-Überweisung über die eingebundene PBB-API verwendet. Diese müssen Sie nur noch überprüfen und bestätigen, eine manuelle Dateneingabe ist damit nicht mehr erforderlich (eine manuelle Korrektur natürlich jederzeit möglich). Eine Speicherung der mittels Überweisungsscanner übertragenen Digitalfotos auf dem finanzblick-Server findet nicht statt, die automatisierte Auswertung durch die Texterkennungssoftware erfolgt direkt im Arbeitsspeicher (RAM) des finanzblick-Servers, so dass auch die Buhl Data Service GmbH nicht auf diese Daten zugreifen kann.

4. finanzblick überweisung

Mit finanzblick überweisung können Sie Ihre Papierrechnungen ganz einfach von Ihrem mobilen Endgerät über die eingebundene PBB-API aus bezahlen (Kamerafunktion und Online-Banking vorausgesetzt), denn finanzblick überweisung ermöglicht Ihnen Datenextraktion auf Knopfdruck! Wenn Sie mit finanzblick überweisung ein Papierdokument (z.B. eine Rechnung) erfassen, wird ein Digitalfoto des erfassten Dokuments an den finanzblick-Server übermittelt, dort in Ihrem Dokumentenarchiv gespeichert und automatisiert durch unsere leistungsfähige Software analysiert und klassifiziert. Die dabei erkannten Daten (z.B. Rechnungsbetrag und Rechnungsnummer, Bankleitzahl und Kontonummer des Empfängers) werden anschließend zurück an Ihr mobiles Endgerät übertragen und dort z.B. zur Vorbereitung einer entsprechenden Online-Überweisung über die eingebundene PBB-API verwendet. Diese müssen Sie nur noch überprüfen und bestätigen, eine manuelle Dateneingabe ist damit nicht mehr erforderlich (eine manuelle Korrektur natürlich jederzeit möglich).

Zur Nutzung von finanzblick überweisung ist eine Übermittlung der jeweiligen Fotodatei an den finanzblick-Server erforderlich, wo diese automatisiert analysiert, kategorisiert und im Dokumentenarchiv gespeichert wird. Die Datei darf von uns nur zur Erbringung von finanzblick überweisung sowie zur Fehlerbehebung, Verbesserung und Weiterentwicklung der angebotenen Dienste genutzt werden, z.B. um Ihnen die vereinfachte Erstellung Ihrer Steuererklärung anbieten zu können. Sie können die Datei im Dokumentenarchiv jederzeit löschen.

finanzblick überweisung steht derzeit nur für finanzblick iOS, Android und Web zur Verfügung.

5. Statistische Analysedienste

Weitere Funktionen von finanzblick sind die Autokategorisierung und die Autobudgetierung. Mit der Autokategorisierung werden mittels eines selbsterlernenden Systems alle Einnahmen und Ausgaben verschiedenen Kategorien zugeordnet und anschaulich dargestellt. Durch Autobudgetierung werden auf Basis der vorliegenden Buchungen Budgets für bestimmte vorausgewählte Kategorien berechnet und automatisch angelegt. Diese Budgets können Sie mit Hilfe des Alarmsystems überwachen (z.B. um auf bestimmte Ziele zu sparen). Bei Überschreitung eines Budgets werden Sie auf Wunsch per Alarmsystem (E-Mail, Signalton, SMS) aufmerksam gemacht.

6. Prognose-Funktion

Mit der Prognosefunktion bietet Ihnen finanzblick die Möglichkeit, Vorhersagen über zukünftige Kontobewegungen/-veränderungen aufzurufen. Dazu werden von finanzblick individuelle Prognosen durch die Analyse Ihrer vergangenen Kontobewegungen erstellt. Wir möchten damit den Dienst finanzblick noch besser an Ihre persönlichen Bedürfnisse anpassen.
Wenn Sie dabei mithelfen möchten, finanzblick zu verbessern, kann die Buhl Data Service GmbH mit Ihrer Einwilligung Ihre Kontobewegungen durch hierzu eigens befugte Personen analysieren und daraus individuelle Prognosen für zukünftige Kontobewegungen ableiten. Diese beinhalten sämtliche Buchungsdaten, die in der Anwendung finanzblick verwendet werden, insbesondere den Verwendungszweck, den Empfänger inkl. Bankverbindung, Art und Betrag der Buchung, den Kontotyp, das Datum sowie die jeweilige Kategorie. Diese Daten werden von der Buhl Data Service GmbH ausschließlich zur Verbesserung der Prognosefunktion analysiert und nicht an Dritte weitergegeben. Sollten Sie Ihre Meinung später ändern, so können Sie Ihre Einwilligung jederzeit und mit sofortiger Wirkung unter Profileinstellungen->Hilfe & Support->Prognose-Funktion widerrufen.

7. Keine Rechts-, Steuer- oder Vermögensberatung

finanzblick stellt Ihnen sämtliche Dienste ausschließlich zu Ihrer Information zur Verfügung. Insbesondere leisten wir keine Rechts-/Steuer- oder Vermögensberatung. Eine qualifizierte Beratung in finanziellen Angelegenheiten kann nur in einem persönlichen Gespräch und nur unter Berücksichtigung und Abwägung Ihrer individuellen Verhältnisse und Bedürfnisse erfolgen. Mit Ihrer Anmeldung erkennen Sie an, dass Sie hiervon Kenntnis genommen haben.

8. Teilnahme an Foren

Auf www.finanzblick.de/forum stellen wir Ihnen ein Forum zur Verfügung, in dem Sie sich durch Erstellen von Beiträgen beteiligen können.
Mit dem Erstellen eines Beitrags erteilen Sie uns ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes und unentgeltliches Recht, Ihren Beitrag im Rahmen des Forums zu nutzen. Dieses Nutzungsrecht bleibt auch nach Beendigung des hier gegenständlichen Nutzungsvertrages durch Abmeldung und Löschung Ihres Accounts bestehen.
Mit der Erstellung eines Beitrags erklären Sie, dass dieser keine Inhalte enthält, die gegen geltendes Recht oder die guten Sitten verstoßen. Sie erklären insbesondere, dass Sie das Recht besitzt, die in Ihren Beiträgen verwendeten Links und Bilder zu setzen bzw. zu verwenden. Als Betreiber des Forums üben wir das Hausrecht aus. Bei Verstößen gegen diesen Paragraphen können wir Sie nach Abmahnung zeitweise oder dauerhaft von der Nutzung dieses Forums ausschließen und Ihnen ein Hausverbot erteilen.

Wir übernehmen keine Verantwortung für Beiträge, die wir nicht selbst erstellt oder zur Kenntnis genommen haben. Wir sind berechtigt, Ihre Beiträge abzuändern, sofern sie gegen die vorgenannten Regeln verstoßen oder geeignet sind, uns oder einem Dritten Schaden zuzufügen. Wir sind weiterhin berechtigt, Ihren finanzblick Account, Beiträge und Funktionen jederzeit zu löschen oder zu sperren.

9. Einschränkungen

Wir behalten uns vor, die unter § 3 genannten Dienste – unter angemessener Berücksichtigung Ihrer Interessen als Nutzer – jederzeit und ohne Angabe des konkreten Grundes zu erweitern, zu verringern, einzustellen oder in sonstiger Weise zu ändern.
Wir sind stets um eine uneingeschränkte Nutz- und Verfügbarkeit von finanzblick bemüht, übernehmen hierfür aber keine Garantie. Sie erkennen an, dass der Zugang zu den Diensten aus technischen (z.B. Störungen, Wartungen) oder außerhalb unseres Einflussbereichs liegenden Gründen (z.B. höhere Gewalt, Drittverschulden) zeitweilig beschränkt sein kann.
Die aktuell unterstützten Banken können jeweils auf der Website wwww.finanzblick.de eingesehen werden.

§ 4 – Urheber- und Markenrechte

finanzblick ist eine geschützte und beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragene Marke. Die Verwendung dieser Marke ist nur mit unserer ausdrücklichen Genehmigung zulässig. Die ausschließlichen Nutzungsrechte an den Inhalten von finanzblick liegen bei uns. Eine Vervielfältigung der Inhalte, insbesondere durch Speichern auf Datenträgern, ohne unsere schriftliche Genehmigung ist unzulässig. Es ist Ihnen ebenfalls untersagt, Ihren finanzblick Account zu vermieten oder die Zugangsdaten an Dritte weiterzugeben.

§ 5 – Haftung/Gewährleistung

finanzblick ist für Sie kostenlos, für Haftung und Gewährleistung gelten die gesetzlichen Regelungen des Rechts der Schenkung (mobile Apps / Desktopanwendungen) bzw. Leihe (web App) entsprechend.

Sie sind verpflichtet, automatisch erfolgte Eingaben (z.B. beim finanzblick Überweisungsscanner) zu überprüfen (z.B. im Hinblick auf fehlerhafte Texterkennungen) und entsprechend zu korrigieren. Für das Risiko fehlerhafter Texterkennungen und daraus erfolgender Fehlüberweisungen übernehmen wir unbeschadet der vorstehenden Vorschriften keine Haftung.

§ 6 – Beendigung des Vertrags

1. Laufzeit

Der diesen Nutzungsbedingungen zugrunde liegende Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

2. Kündigung

Beide Vertragsparteien können jederzeit und ohne Angaben von Gründen den Vertrag für die Nutzung von finanzblick durch schriftliche Erklärung, per E-Mail, fernmündlich oder durch Löschung des finanzblick Accounts ohne Einhaltung einer Frist kündigen. Der Vertrag gilt ferner als beendigt, wenn Buhl die Dienste insgesamt einstellt.

Die Kündigung Ihres Vertrages mit dem PBB-API-Betreiber richtet sich nach dessen PBB-API-Nutzungsbedingungen. Danach läuft der Vertrag für die Nutzung der PBB-API auf unbestimmte Zeit und ist von Ihnen jederzeit durch Klick auf den entsprechenden Button in finanzblick (z.B. „kündigen“) fristlos ordentlich kündbar.

§ 7 – Sonstiges

1. Gerichtsstand

Gerichtsstand ist der Sitz der Buhl Data Service GmbH, wenn der Kunde Kaufmann ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland hat oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist. Wir sind berechtigt, auch an jedem anderen gesetzlich vorgesehenen Gerichtsstand zu klagen.

2. Salvatorische Klausel

Sollte eine Klausel dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein, bleiben die übrigen Klauseln davon unberührt. Die unwirksame Klausel gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Klausel in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Das gleiche gilt für eventuelle Regelungslücken.

3. Anwendbares Recht

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) und vorbehaltlich zwingender international-privatrechtlicher Vorschriften und/oder verbraucherschützender Vorschriften Ihres Wohnsitzstaates.

dokublick Nutzungsbedingungen

§ 1 – Allgemeine Bestimmungen

1. Vertragspartner

dokublick für Ihre mobilen Endgeräte (iOS/Android) und die dokublick Web App (dokublick Web) sind Softwareanwendungen der Buhl Data Service GmbH.

Der diesen Nutzungsbedingungen zugrundeliegende Nutzungsvertrag kommt zwischen Ihnen als registriertem Nutzer und uns als Betreiber von dokublick zustande.

2. Gegenstand der Geschäftsbedingungen

Wir ermöglichen Ihnen den Zugang zu dokublick und die Nutzung ausschließlich auf der Grundlage dieser Nutzungsbedingungen, welche das Vertragsverhältnis zwischen Ihnen als registriertem Nutzer und uns regeln.
Diese Nutzungsbedingungen gelten für sämtliche Inhalte, Funktionen und sonstige Dienste, die wir Ihnen über dokublick kostenlos und kostenpflichtig anbieten und zur Verfügung stellen.
Mit Ihrer Anmeldung erkennen Sie Kenntnis und Inhalt dieser Nutzungsbedingungen ausdrücklich an. Abweichende und/oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen unserer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung.

§ 2 Vertragsschluss

1. Zustimmung zu Nutzungsbedingungen und Datenschutzerklärung

dokublick können Sie nur nutzen, wenn Sie sich mit Ihrem buhl:Konto anmelden. Die Erstellung eines buhl:Kontos ist kostenlos für Sie und läuft in folgenden Schritten ab:
Zunächst wird Ihnen ein Formular angezeigt, wo Sie Ihre E-Mail-Adresse eintragen und sich ein sicheres Passwort vergeben. Nach Klick auf den Button „buhl:Konto erstellen“ erhalten Sie eine Bestätigungs-E-Mail an die zuvor im Formular eingegebene E-Mail-Adresse. Mit dem in der E-Mail enthaltenen Bestätigungs-Link müssen Sie Ihr buhl:Konto einmalig bestätigen (Double Opt-In-Verfahren). Anschließend können Sie sich mit Ihrem buhl:Konto bei dokublick anmelden und nach Zustimmung zu den Nutzungsbedingungen und der Datenschutzerklärung dauerhaft nutzen.
Sie haben keinen Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages.

2. Elektronische Kommunikation

Mit Zustimmung zum Nutzungsvertrag erkennen Sie an, dass wir sämtliche für die Vertragsbeziehung relevanten Informationen, Mitteilungen über Dienste oder sonstige Erklärungen an Ihr dokublick-Postfach und/oder an Ihre E-Mail-Adresse des buhl:Kontos übermitteln dürfen.

3. Pflichten des Nutzers

Sie haben dafür Sorge zu tragen, dass Ihr Passwort vom buhl:Konto nicht Dritten zugängig gemacht wird, insbesondere dürfen Sie dieses nicht weitergeben, schriftlich zusammen mit Ihrer E-Mail-Adresse aufbewahren oder ein Passwort verwenden, das Sie bereits für andere Dienste benutzen.
Zur Vorbeugung von Missbrauch, verpflichten Sie sich zudem, Ihr Passwort in regelmäßigen Abständen zu ändern und Ihnen bekannt gewordene, unbefugte Zugriffe auf Ihre Zugangsdaten zum buhl:Konto uns unverzüglich mitzuteilen.

§ 3 Leistungsumfang

1. Online-Dokumentenarchiv

In dem Online-Dokumentenarchiv dokublick speichern Sie digitale Dokumente (z.B. Rechnungen, Bescheide, Verträge, Quittungen, Garantiebelege) zentral auf unseren Servern in Deutschland. Wenn Sie diese Funktion nutzen, werden Ihre Dokumente an unseren Server übertragen, dort sicher gespeichert und für die Nutzung in der dokublick Anwendung bereitgestellt. Der Upload Ihrer Dokumente erfolgt per sicherer TLS-Verbindung im Regelfall durch einfachen Dateiupload aus der Anwendung heraus. Sie können diese auch per E-Mail in dokublick hinzuzufügen. Dazu senden Sie einfach die zu archivierende E-Mail bzw. das zu archivierende Dokument im Anhang an Ihr dokublick Postfach.

2. Dokumentenverwaltung

In dokublick gespeicherte Daten werden automatisch durch unsere Software ausgewertet und klassifiziert, um Ihnen die Verwaltung zu vereinfachen (z.B. durch Verschlagwortung, Kategorisierung und die automatische Zuordnung zu einer Buchung) und weitere Dienste anbieten zu können (z.B. Überweisungen oder die vereinfachte Erstellung Ihrer Steuererklärung). Neben der automatischen Sortierung in ein vorgefertigtes Ordnersystem ist auch die manuelle Erstellung von individuellen Ordnern und Unterordnern möglich. Dokumente werden automatisch nach dem Hochladen in einen der vorgefertigten Ordner einsortiert, gleichzeitig können neue Ordner von Ihnen angelegt werden, um die Struktur an Ihre Bedürfnisse anzupassen.

3. Zusatzfunktionen

Die Nutzung bestimmter Funktionen von dokublick (derzeit z.B. erweiterter Speicherumfang, Dokumentenexport oder Digitale Signatur) ist nur in Verbindung mit dem Abschluss eines kostenpflichtigen Vertrages möglich.

Welche Funktionen im Einzelnen kostenpflichtig sind, wird Ihnen auf https://www.buhl.de/dokublick anzeigt. Im Übrigen kann dokublick kostenlos genutzt werden.

4. Einschränkungen

Wir sind stets um eine uneingeschränkte Nutz- und Verfügbarkeit von dokublick bemüht, übernehmen hierfür aber keine Garantie. Sie erkennen an, dass der Zugang zu den Diensten aus technischen (z.B. Störungen, Wartungen) oder außerhalb unseres Einflussbereichs liegenden Gründen (z.B. höhere Gewalt, Drittverschulden) zeitweilig beschränkt sein kann.

§ 4 Urheberrechte

Die ausschließlichen Nutzungsrechte an den Inhalten von dokublick liegen bei uns. Eine Vervielfältigung der Inhalte, insbesondere durch Speichern auf Datenträgern, ohne unsere schriftliche Genehmigung ist unzulässig.

§ 5 Haftung/Gewährleistung

Soweit dokublick für Sie kostenlos ist, gelten für Haftung und Gewährleistung die gesetzlichen Regelungen des Rechts der Schenkung (mobile Apps / Desktopanwendungen) bzw. Leihe (web App) entsprechend.

Sie sind verpflichtet, automatisch erfolgte Eingaben zu überprüfen (z.B. im Hinblick auf fehlerhafte Texterkennungen) und entsprechend zu korrigieren. Für das Risiko fehlerhafter Texterkennungen und daraus erfolgender Fehlüberweisungen übernehmen wir unbeschadet der vorstehenden Vorschriften keine Haftung.

§ 6 Laufzeit und Beendigung des Vertrags

Der kostenpflichtige Vertrag über die Nutzung der in § 3 Ziff. 3 genannten Funktionen von dokublick hat eine Mindestlaufzeit von 1 Jahr und verlängert sich dann jährlich automatisch um jeweils ein weiteres Jahr, wenn er nicht vorher von einer Partei gekündigt wird. Beide Parteien können diesen Vertrag jederzeit und ohne Angaben von Gründen durch schriftliche Erklärung, per E-Mail oder fernmündlich mit Wirkung zum Ende des jährlichen Nutzungszeitraums ordentlich kündigen.

Im Übrigen wird der diesen Nutzungsbedingungen zugrunde liegende Nutzungsvertrag auf unbestimmte Zeit geschlossen. Beide Vertragsparteien können jederzeit und ohne Angaben von Gründen den Vertrag für die Nutzung von dokublick durch schriftliche Erklärung, per E-Mail, fernmündlich oder durch Löschung des dokublick Accounts ohne Einhaltung einer Frist kündigen. Der Vertrag gilt ferner als beendigt, wenn Buhl die Dienste insgesamt einstellt.

§ 7 Sonstiges

1. Gerichtsstand

Gerichtsstand ist der Sitz der Buhl Data Service GmbH, wenn der Kunde Kaufmann ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland hat oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist. Wir sind berechtigt, auch an jedem anderen gesetzlich vorgesehenen Gerichtsstand zu klagen.

2. Salvatorische Klausel

Sollte eine Klausel dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein, bleiben die übrigen Klauseln davon unberührt. Die unwirksame Klausel gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Klausel in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Das gleiche gilt für eventuelle Regelungslücken.

3. Anwendbares Recht

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) und vorbehaltlich zwingender international-privatrechtlicher Vorschriften und/oder verbraucherschützender Vorschriften Ihres Wohnsitzstaates.