Ab 01. Mai 2012 gibt es kein analoges Signal mehr, mit dem man TV-Programme empfangen kann. Das führt dazu, dass viele Satellitenantennen-Anlagen umgerüstet werden müssen. Hier stellt sich die Frage, wer die Kosten tragen muss.

Grundsätzlich müssen bei einer Gemeinschaftsanlage die Kosten vom Vermieter übernommen werden. Entscheidend ist jedoch, dass im Mietvertrag der Vermieter verpflichtet wird, eine Gemeinschaftsanlage zur Verfügung zu stellen.

Können nach der Umrüstung mehr Programme empfangen werden oder wird der Empfang dadurch verbessert, können die Mieter an der Umrüstung beteiligt werden, da es sich dann um eine Modernisierung handelt. Hier müssen dann aber auch die gesetzlichen Vorgaben (schriftliche Ankündigung usw.) eingehalten werden. Da das digitale Bild qualitativ besser als das analoge ist, kann von einer Modernisierung ausgegangen werden.

Die für den Empfang notwendigen neuen Receiver muss der Mieter natürlich selbst bezahlen.

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