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Farbige Wände beim Einzug als Gebrauchsspuren gewertet

Wenn es zum Streit zwischen Vermieter und Mieter kommt, geht es in vielen Fällen um die Schönheitsreparaturen. Die Gerichte legen hier strenge Maßstäbe zu Ungunsten der Vermieter an. Schönheitsreparaturen müssen grundsätzlich im Mietvertrag ausdrücklich vereinbart werden. Allerdings werden diese Klauseln erst wirksam, wenn die Wohnung im renovierten Zustand übernommen wird. Das Landgericht Krefeld sah beispielsweise …

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Schönheitsreparatur: Eine unklare Formulierung kippt alles

Die sogenannten Schönheitsreparaturklauseln in den Mietverträgen führen immer wieder zu Urteilen, bei denen die Gerichte die Formulierungen äußerst spitzfindig zu Ungunsten der Vermieter auslegen. So entschied das Amtsgericht in Hamburg in einem Urteil wieder einmal, dass eine Formulierung in der Schönheitsreparaturklausel nicht eindeutig sei. Das Ergebnis: Damit wurde die ganze Klausel gekippt und der Mieter …

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Schönheitsreparaturen: Gerichte legen Worte auf die Goldwaage

Wie allgemein bekannt ist, kann man die Betriebskosten, die im § 2 der Betriebskostenverordnung aufgeführt sind, auf die Mieter umlegen. Doch durch unkorrekte oder unvollständige Formulierungen im Mietvertrag werden die entsprechenden Vereinbarungen von den Gerichten oft gekippt. Dabei legt die Justiz oft jedes Wort auf die Goldwaage, wie ein Urteil des Amtsgerichts Hamburg vom 15.05.2020 …

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Kosten bei Auszug trotz ungültiger Klausel

Auch wenn eine Schönheitsreparaturklausel unwirksam ist, bedeutet dies nicht, dass der Mieter die Wohnung verlassen kann, wie er will. Werden Arbeiten notwendig, die über das Maß der üblichen Schönheitsreparaturen hinausgehen, so hat er diese  Mehrkosten zu tragen. Das ergibt sich aus einem Urteil des Landgericht Wuppertal vom 16.07.2020 (Aktenzeichen 9 S 18/20). In dem Verfahren …

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Wenn der Mieter nicht tapeziert

Reißt der Mieter alte Tapeten ab, tapeziert aber nicht neu, stellt dies eine Pflichtverletzung dar. Allerdings kann der Vermieter keinen Schadensersatz verlangen, wenn die Tapeten sehr alt und schon verschlissen sind. Die Beweislast bezüglich Alters und Zustand der Tapeten liegt hier beim Vermieter. Zu diesem Ergebnis kommt der Bundesgerichtshof (BGH) in einem Urteil vom 21.08.2019 …

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Wenn der Mieter nicht renovieren muss …

Hat ein Mieter seinem Vorgänger zugesagt, die unrenovierte Wohnung zu renovieren, hat diese Vereinbarung keinen Einfluss auf den Mietvertrag. Der Mieter muss sie also nicht renovieren, wenn ihm dafür kein adäquater Aufwandsersatz gewährt wird. Zu diesem Ergebnis kommt der Bundesgerichtshof (BGH) in einem Urteil vom 22.08.2018 (Aktenzeichen VIII ZR 277/16) In dem Verfahren stritten ein …

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Vorsicht bei Formularmietverträgen

Wer einen Mietvertrag vorbereitet hat es leicht: Einen Formularmietvertrag im Fachhandel gekauft oder im Internet heruntergeladen – und schon ist alles erledigt. Denkt man. Aber die häufigen Änderungen durch Gerichtsurteile machen diese Formulare auch häufig rechtsunsicher. Die neuen Urteile bezüglich der Schönheitsreparaturen machen ältere Formulare letztlich unbrauchbar. Am 18.03.2015 entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in drei …

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Weitere Formularklauseln ungültig

Übernimmt ein Mieter eine unrenovierte Wohnung, kann man ihn – zumindest in einem Formularmietvertrag – nicht verpflichten während oder zum Ende der Mietzeit die Wohnung zu renovieren. Dies ergibt sich aus einem Urteil des Bundesgerichtshofs. Durch die Entscheidung hat das Gericht seine bisherige Rechtsposition aufgegeben, nach der die Schönheitsreparaturen bei einer zu Mietbeginn dem Mieter …

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