Urteil Archive

16. November 2022 / Hartmut Fischer

BGH: Gebührenklausel in Ansparphase unwirksam

Nikolay Kazakov / Bundesgerichtshof

#Bausparvertrag #Bundesgerichtshof #Jahresentgelt #Urteil

16. November 2022 / Hartmut Fischer

Der Bundesgerichtshof hat am 15.11.2021 entschieden, dass die AGB-Forderung eines „Jahresentgeltes“ in der Ansparphase eines Bausparvertrages unwirksam ist. Der Bausparer wird dadurch nach Meinung ... Weiterlesen

17. April 2022 / Hartmut Fischer

WEG: Abmahnung darf nicht allgemein gehalten sein

Freedomz / shutterstock

#Abmahnung #Urteil #WEG #Wohneigentum

17. April 2022 / Hartmut Fischer

Eine Abmahnung, die darauf abzielt, das Wohneigentum zu entziehen, ist nur wirksam, wenn sie konkrete Vorhaltungen und die Auswirkungen des Fehlverhaltens enthält. Es reicht ... Weiterlesen

19. November 2021 / Hartmut Fischer

Trotz berechtigtem Interesse keine Eigenbedarfskündigung möglich

fizkes / Shutterstock

#Eigenbedarf #Urteil

19. November 2021 / Hartmut Fischer

Bei Eigenbedarfskündigungen liegen die Gerichte allgemein sehr hohe Maßstäbe an. Wie schwer es ist, sich hier als Vermieter durchzusetzen, zeigt ein Urteil des Amtsgerichts ... Weiterlesen

21. Mai 2021 / Hartmut Fischer

Zu früh geräumt – zu früh gefreut

Freedomz / Shutterstock

#Berufung #Räumung #Schadenersatz #Urteil

21. Mai 2021 / Hartmut Fischer

Jeder Vermieter freut sich, wenn er endlich das Räumungsurteil in Händen hält. Es ist auch nachvollziehbar, dass er den Titel so schnell wie möglich ... Weiterlesen

22. August 2018 / Hartmut Fischer

Wenn der Mieter nicht renovieren muss …

#BGH #Renovierung #Schönheitsreparaturen #Urteil

22. August 2018 / Hartmut Fischer

Hat ein Mieter seinem Vorgänger zugesagt, die unrenovierte Wohnung zu renovieren, hat diese Vereinbarung keinen Einfluss auf den Mietvertrag. Der Mieter muss sie also ... Weiterlesen